Deutschland wird die Bearbeitung von Asylanträgen außerhalb der EU prüfen

Deutschland wird die Bearbeitung von Asylanträgen außerhalb der EU prüfen
Deutschland wird die Bearbeitung von Asylanträgen außerhalb der EU prüfen
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Auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder deutete Scholz an, dass er die Gutachten bald prüfen werde, um festzustellen, ob der Abschluss von Asylabkommen mit Drittstaaten möglich sei.

Wir haben die ersten Evaluierungsberichte besprochen. Nun gehen wir vorsichtig vor. „Ich denke, wir sollten es an dieser Stelle vermeiden, darüber zu spekulieren, was möglich ist und was nicht“, sagte Scholz und fügte hinzu, dass es kein einfacher Prozess sein werde.

Der deutsche Bundeskanzler brachte zum Ausdruck, dass das Abkommen zwischen Italien und Albanien kein Vorbild für Berlin sein könne, da die Situation in Italien völlig anders sei als in Deutschland und die Mehrheit der irregulären Einwanderer auf dem Seeweg nach Italien gelangte.

Er betonte auch, dass das Abkommen zwischen Großbritannien und Ruanda ebenfalls kein geeignetes Modell sei, da Deutschland bei der Bearbeitung von Asylanträgen die Vorgaben des EU-Rechts beachten müsse.

Bei dem heutigen Treffen habe es keine Erwartung gegeben, zu sagen, wie wir es am Ende machen werden, sondern vielmehr sei es darum gegangen, die Optionen sorgfältig zu prüfen, gemeinsam abzuwägen, was möglich ist, und wir haben vereinbart, dass wir uns im Dezember wieder treffen werden, sagt er abgeschlossen.

jha/amp

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