CÓRDOBA-MESSE | Wie, wann und wer entscheidet die beliebte Feststandsberatung

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Wie, wann und wer entscheidet die Volksbefragung über den Verbleib der Stände auf der Córdoba-MesseManuel Murillo

Volksbefragungen werden durch das Gesetz 2/2001 vom 3. Mai zur Regelung lokaler Volksbefragungen in Andalusien geregelt und ihre Kosten werden von der einberufenden Gemeinde getragen. Der Standard legt fest, dass sie die sind Instrument, um die Meinung der Nachbarn zu erfahren um Angelegenheiten der kommunalen und örtlichen Gerichtsbarkeit die sind von besondere Relevanz für ihre Interessen, ohne dass das Ergebnis für die einberufende örtliche Körperschaft, in diesem Fall den Stadtrat von Córdoba, bindend ist.

Das Gesetz legt fest, dass Angelegenheiten in keinem Fall einer örtlichen Volksbefragung vorgelegt werden dürfen, wenn eine der zu wählenden Optionen im Widerspruch zum Rechtssystem steht, und Angelegenheiten, die das örtliche Finanzministerium betreffen, sind ebenfalls von der örtlichen Volksbefragung ausgeschlossen.

Beratung zur Sevilla-Messe

In Sevilla fand kürzlich eine öffentliche Konsultation über die Dauer der Sevilla-Messe statt, die mit der Entscheidung für ein kürzeres Festivalmodell von sieben Tagen als das, das sie feierten, endete. In Córdoba möchte man außerdem die Einwohner von Córdoba zu einem Thema konsultieren, das die Maimesse betrifft, um zu entscheiden, ob die Kassettenrekorder das ganze Jahr über dauerhafte Strukturen auf dem Messegelände von El Arenal hinterlassen dürfen oder nicht. Einige dieser Kassettenspieler argumentieren, dass die Montagekosten gesenkt würden und die Kabinen dadurch mit höherwertigen Dienstleistungen ausgestattet werden könnten. Andere meinen, dass El Arenal derzeit andere Nutzungen hat, die von dieser Entscheidung betroffen wären.

Sitzung der Messekommission gestern im Rathaus von Córdoba.

Wer kann eine Beratung anfordern?

Die Einleitung des Konsultationsverfahrens kann durch die Gemeindeverwaltung selbst erfolgen, mittels einer Vereinbarung, die mit einfacher Mehrheit auf Vorschlag einer Gemeindegruppe angenommen wird, oder auf Antrag einer Gruppe von Nachbarn, die von mehreren Unterschriften unterzeichnet wird das entspricht mindestens 6.150 plus 3 % der Einwohner, die 100.000 Einwohner überschreiten. In diesem Fall, Es war die Fair Commission, die gemeinsam mit dem Bürgermeister die Abhaltung einer Konsultation vorschlug.

Innerhalb von fünf Tagen nach der Annahme des Antrags auf öffentliche Konsultation durch die Plenarsitzung des Unternehmens oder der Annahme der Einleitungsvereinbarung durch das Unternehmen selbst muss diese der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht werden. Die Plenarvereinbarung muss enthalten die genauen Konditionen der Beratung, welches bestehen muss aus eine oder mehrere Fragen, eindeutig formuliert, damit sich das Wahlgremium positiv oder negativ äußern kann.

Wer ist gefragt?

Die Gemeinde stimmte einer Volksbefragung zu wird die erforderliche Genehmigung von der Regierung des Landes einholen, in Anwendung der Bestimmungen von Artikel 71 des Gesetzes 7/1985 vom 2. April zur Regelung der Grundlagen des örtlichen Regimes. Der Bürgermeister sendet eine schriftliche Bescheinigung über die positive Zustimmung des Plenums zusammen mit einer Kopie der Aktean das Innenministerium der Junta von Andalusien. Dieser Antrag wird von der Präsidentschaft der Junta de Andalucía bearbeitet, die ihn zusammen mit dem entsprechenden Bericht innerhalb einer Frist von höchstens 20 Werktagen nach Erhalt der im vorherigen Abschnitt genannten Vereinbarung an die Regierung von Andalusien sendet die Nation für Ihre Genehmigung.

Sobald die Regierung der Nation die Vereinbarung zur Genehmigung der Abhaltung der lokalen Volksbefragung angenommen hat, wird die Präsidentschaft der Junta de Andalucía diese innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt an das Innenministerium zur Weiterleitung an das Innenministerium weiterleiten innerhalb der folgenden zwei Werktage bei der betroffenen Gemeinde einreichen.

Wie wird der Prozess aussehen?

Die Volksbefragung muss Folgendes umfassen: Informationskampagne Die Dauer wird im Einberufungsdekret festgelegt und darf in keinem Fall weniger als zehn Tage und nicht mehr als fünfzehn Tage betragen. Sie muss um Mitternacht des Tages vor dem für die Abstimmung vorgesehenen Tag enden. Während dieser Zeit kann der Stadtrat durchführen eine institutionelle Kampagnel zum Zwecke der Information über das Datum der Abstimmung, das Abstimmungsverfahren, die Voraussetzungen und Verfahren für eine vorzeitige Abstimmung sowie den Wortlaut der Frage(n), die Gegenstand der Konsultation sind, ohne dabei in irgendeiner Weise Einfluss auf die Richtung der Abstimmung zu nehmen . .

Abstimmen und zählen

Die Mitglieder des Wahllokals bzw. der Wahltische treffen sich am jeweiligen Wahltag um 8.00 Uhr am entsprechenden Ort. Um neun Uhr und nach der Ausstellung des Verfassungsdokuments, das von den Vorstandsmitgliedern unterzeichnet wird, muss die Abstimmung beginnen und wird ohne Unterbrechung bis 20 Uhr fortgesetzt. Zu diesem Zeitpunkt legt der Präsident die Umschläge in die Kammer Die Wahlurne enthält die vorab abgegebenen Stimmen, über die dann die Vorstandsmitglieder abstimmen. Sobald die Abstimmung abgeschlossen ist, wird die Stimme gezählt, ist öffentlich und wird an den Wahlvorstand der Zone übermittelt.

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